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BGH - Entscheidung vom 29.04.2004

I ZB 26/02

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 32 Abs. 2 Nr. 2

Fundstellen:
BGHReport 2004, 1295
BGHZ 159, 57
GRUR 2004, 683
PharmR 2004, 323

I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 13. Oktober 1997 die Marke Nr. 397 20 885 als farbiges (grün/creme) Bildzeichen für die Waren 'Antidepressiva enthaltende pharmazeutische Zubereitungen' eingetragen. Im [...]
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