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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 15.07.2003

I-20 U 21/03

Normen:
MarkenG § 15 Abs. 2
UWG § 1
UWG § 3

Fundstellen:
CR 2004, 462
GRUR-RR 2003, 340
GRUR-RR 2007, 32
NJW-RR 2003, 1687
OLGReport-Düsseldorf 2004, 117

I. Das Landgericht, auf dessen Urteil gemäß § 540 ZPO Bezug genommen wird, hat die auf Unterlassung der Verwendung des Begriffes 'Impuls' für Dienstleistungen im Versicherungsbereich gerichtete Klage, die in erster [...]
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