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BGH - Entscheidung vom 23.11.2000

I ZB 34/98

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2

Fundstellen:
GRUR 2001, 735
wrp 2001, 692

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 2. August 1996 eingereichten Anmeldung die Eintragung der Wortfolge 'Test it.' für die Waren 'Tabak, Tabakerzeugnisse, insbesondere Cigaretten; Raucherartikel, soweit in Klasse 34 [...]
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