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Entscheidung

Begriff des unabwendbaren Umstandes; Vergütungsgefahr bei Unmöglichwerden oder Untergang von Leistungen des Auftragnehmers aus in der Sphäre des Auftraggebers liegenden Umständen; Voraussetzungen des Ersatzes von Stillstandskosten

BGH (VII ZR 64/96)

Datum: 16.10.1997

Fundstelle: BB 1998, 292; BGHR BGB § 276 Schutzpflicht 1; BGHR BGB § 645 Abs. 1 S. 1 Auslagenerstattungsanspruch 1; BGHR BGB § 645 Abs. 1 S. 1 Vergütungsgefahr 2; BGHR VOB/B § 6 Nr. 6 Stillstandskosten 1; BGHZ 137, 35; BauR 1997, 1021; DB 1997, 2481; JZ 1998, 410; MDR 1998, 100; NJW 1998, 456; WM 1998, 350; ZfBR 1998, 33

Auszug:
I. Die Klägerin verlangt die Bezahlung der mit der 6. Teilrechnung geltend gemachten Vergütung für erbrachte Leistungen (764.167,48 DM), Auslagenerstattung für bezogene und anderweitig nicht verwendbare [...]