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BGH - Entscheidung vom 30.11.1995

I ZB 32/93

Normen:
MarkenG § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 97 Abs. 1

Fundstellen:
BB 1996, 1032
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 4
BGHR MarkenG § 97 Abs. 1 Unterscheidungskraft 1
DB 1996, 879
GRUR 1996, 270
MDR 1996, 600
NJWE-WettbR 1996, 158
wrp 1996, 300

I. Die Anmelderin, das auf Madeira ansässige 'Instituto do Vinho da Madeira', hat am 11. Mai 1985 das Wort MADEIRA für 'Weine' beim Patentamt zur Eintragung als Verbandszeichen angemeldet. Die Prüfungsstelle hat die [...]
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