Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 07.12.1995

I ZR 130/93

Normen:
WZG § 5 Abs. 7, § 11 Abs. 1 Nr. 4, § 24 Abs. 1, § 31

Fundstellen:
BB 1996, 1031
BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 Benutzung 1
BGHR WZG § 24 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 1
BGHR WZG § 5 Abs. 7 Benutzung 3
DB 1996, 1467
GRUR 1996, 267
MDR 1996, 379
NJW-RR 1996, 487
NJWE-WettbR 1996, 134
wrp 1997, 453

Die im Jahre 1873 gegründete Klägerin fertigt und vertreibt sanitäre Bauteile, vor allem Armaturen und Elemente für Wasserleitungen. Für sie ist eine Vielzahl von Warenzeichen eingetragen, die das Wort Aqua entweder [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen