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BGH - Entscheidung vom 14.06.1994

XI ZR 127/93

Normen:
BGB § 388, § 133

Fundstellen:
BGHR BGB § 133 Aufrechnungserklärung 1
BGHR BGB § 388 Satz 1 Aufrechnungserklärung 2
DRsp I(128)209b-c
DRsp IV(415)226Nr. 2
MDR 1994, 1144
NJW-RR 1994, 1203
VersR 1994, 1444
WM 1994, 2215
ZIP 1994, 1391

Der Beklagte und seine Ehefrau betrieben in W. ein Sanatorium. Als die Ehegatten sich 1981 trennten, übertrugen sie das Betriebsgrundstück auf den Kläger, ihren Sohn; er räumte beiden dafür Leibgedingsrechte ein, die [...]
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