Löschungsanspruch bei Verwechselungsgefahr - Sana/Schosana

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BGH - Entscheidung vom 01.07.1993

I ZR 194/91

Normen:
WZG § 5 Abs. 7, § 11 Abs. 1 Nr. 4, § 24 Abs. 2, § 31

Fundstellen:
BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 Benutzungszwang 3
BGHR WZG § 24 Abs. 2. Löschungsanspruch 1
BGHR WZG § 31 Verwechslungsgefahr 21
BGHR WZG § 5 Abs. 7 Benutzung 1
DB 1993, 2178
GRUR 1993, 972
MDR 1994, 679
NJW-RR 1993, 1452

Die Klägerin, die sich im wesentlichen mit der Bearbeitung (Röstung) und dem Vertrieb von Kaffee befaßt, ist Inhaberin u.a. der Wortzeichen Nr. 947 475 'Sana' (mit Priorität vom 4. Juni 1976) und Nr. 984 604 'sana' [...]

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