Mögliche - dem Bestimmtheitsgrundsatz genügende - Sicherungsübereignung einer Sachgesamtheit (hier: Bücher), die teils in einem besonderen Raum, teils mit nicht übereigneten, besonders gekennzeichneten Gegenständen gelagert wird, bei eindeutiger Vereinbarung des Standortes bzw. der Kennzeichnungsart.
BGH (II ZR 11/91)Datum: 13.01.1992
Fundstelle: BGHR BGB § 930 Sicherungsübereignung 2; BGHR BGB § 930 Sicherungsübereignung 3; DB 1992, 884; DRsp I(150)317d; EWiR § 930 BGB 1/92, 349; JuS 1992, 696; KTS 1992, 263; MDR 1992, 448; NJW 1992, 1161; WM 1992, 398; ZIP 1992, 393
Auszug:
Die Kl. hatte für Verbindlichkeiten der Firma ihres Ehemannes (Kunst- und Buchhandel, Auktionshaus) Bürgschafts- bzw. Mithaftungserklärungen abgegeben. Zur Sicherung ihrer Rückgriffsansprüche übertrug die Firma [...]
Noch nicht registriert?Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
Jetzt 30 Tage kostenlos testen!
|
Login für registrierte Nutzer |

![Ebene schließen [x]](/extension/rechtsportal/design/rechtsportal/images/buttons/menu_close_x.png)