X

Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

Bereicherungsausgleich wegen nicht geschuldeter Unterhaltsleistungen

BGH (XII ZR 119/91)

Datum: 17.06.1992

Fundstelle: BGHZ 118, 383; DRsp I(144)129c-e; FamRZ 1992, 1152; JuS 1993, 75; MDR 1992, 1060; NJW 1992, 2415; WM 1992, 1959

Auszug:
c. »Bei erbrachten, aber nicht geschuldeten Unterhaltsleistungen findet ein Ausgleich grundsätzlich nach den Regeln über die ungerechtfertigte Bereicherung statt. Das hat der Senat bisher u.a. bei [...]