Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 28.02.1991

I ZR 94/89

Normen:
UWG § 3
ZPO § 561, § 286

Fundstellen:
BGHR UWG § 3 Irreführung 12
BGHR UWG § 3 Verkehrsauffassung 6
BGHR ZPO § 286 Abs. 1 Meinungsforschungsgutachten 3
BGHR ZPO § 561 Abs. 1 Antragsänderung 2
GRUR 1991, 680
LM § 561 ZPO Nr. 62
NJW-RR 1991, 1136

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von hochwertigen Porzellanerzeugnissen. Beide führen den Begriff 'Porzellanmanufaktur' in ihrer Firma. Die Klägerin ist der Ansicht, die [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen