»Die Regelung des § 33 c und des § 53 b Abs. 1 EStG i.d.F. des StBereinG 1985 vom 14.12.1984 (BGBl I 1984, 1493, BStBl I 1984, 659), wonach Kinderbetreuungskosten beiderseits erwerbstätiger Ehegatten nicht berücksichtigt werden können, ist verfassungsgemäß.«

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BFH - Entscheidung vom 15.03.1991

III R 97/89

Normen:
EStG (1983) § 32 Abs. 8, § 33
EStG (1985) §§ 33c, 53b Abs. 1
GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 100 Abs. 1

Fundstellen:
BB 1991, 1256
BFHE 164, 65
BStBl II 1991, 578

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger), zusammenveranlagte Ehegatten, waren im Streitjahr 1983 beide berufstätig. Ihren Antrag, Aufwendungen von 1.500 DM für die Betreuung ihrer beiden, ein und drei Jahre alten [...]

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