(>Abänderbarkeit bei Kindschaft generell) 1. Antrag auf Änderung oder Ausschluss des titulierten Umgangs: a. Zulässig? (a) Grundsätze: Bei Veränderung der Sach- oder Rechtslage ist ein Abänderungsverfahren nach § 1696 BGB (>Dazu) möglich, OLG Karlsruhe DRsp 1998/4304, OLG Brandenburg DRsp 2006/26147, AG Leverkusen FamRZ 2007,672 LS, OLG Frankfurt DRsp 2021/18006 = NZFam 2021,1067 K = FamRZ 2022,362. Als Antragsteller kommen hier beide Elternteile in Betracht, BT-Drs.16/6308 S.346; a.A.. (auch der Verfahrensbeistand kann antragsberechtigt sein), AG Frankfurt NZFam 2020,401 K = FamRZ 2020,839 = NJW 2020,1825. Ob das Gericht verpflichtet ist, auf Antrag ein Verfahren zur Abänderung einer Umgangsregelung einzuleiten, ist streitig; für ein richterliches Ermessen OLG Hamburg DRsp 2022/16251 = FamRZ 2023,219. (b) Unter welchen Voraussetzungen? Bei sachlichen Veränderungen oder wenn sich die bisherige Regelung nicht bewährt hat, OLG Brandenburg DRsp 2009/25330. Die [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login